Termine im Jahre 2010

Die Diagnose Demenz bringt nicht nur für die Betroffenen, sondern auch für das engere Umfeld der Erkrankten einschneidende Veränderungen mit sich. Einerseits kann diese Diagnose Klarheit und damit evtl. auch die Beseitigung einer belastenden Unsicherheit mit sich bringen. Andererseits kann die Diagnose eben auch die Hoffnung beseitigen, dass „es doch vielleicht etwas anderes, heilbares sein könnte“. Schon aus diesen Gründen stellt sich sowohl für die Betroffenen als auch für den Behandler die Frage, wie mit der Möglichkeit der Frühdiagnostik umgegangen werden soll. Will der Patient die Diagnose erfahren? Soll die Familie hinzugezogen werden? Welche Chancen bestehen mit der Frühdiagnostik auch im juristischen Bereich? Welche juristischen Risiken geht der Betroffene ein, wenn die Diagnose nicht erfahren möchte oder sie gar ignoriert? Und welche Verantwortlichkeit ergibt sich für den behandelnden Arzt?

Aufgrund der verbesserten Frühdiagnostik bei Demenzerkrankungen, befinden sich die Betroffenen bei Diagnosestellung oft noch in der Lage, das Ausmaß einer solchen Diagnose zu erfassen und sollten versuchen, die juristischen Folgen zu bedenken und ihnen entgegen zu wirken. Eine Demenzerkrankung führt im weiteren Verlauf dazu, dass die Betroffenen geschäftsunfähig werden. Dies bedeutet, dass aufgrund der Demenzerkrankung die freie Willensbestimmung ausgeschlossen ist. Die Betroffenen sind dadurch nicht mehr in der Lage, ihre Entscheidungen von vernünftigen Erwägungen abhängig zu machen (also beispielsweise zu erkennen, dass der Zeitschriftenwerber an der Haustür ihnen kostenpflichtig Zeitschriften aufdrängt, die sie gar nicht lesen möchten oder auch nicht mehr lesen können).

Die Geschäftsunfähigkeit hat zur Folge, dass die von den Betroffenen abgeschlossenen Geschäfte (z. B. das Zeitschriftenabonnement) nicht wirksam sind und z. B. die Zeitschriften nicht bezahlt werden müssen. In dem Fall des aufgedrängten Zeitschriftenabonnements hat die Geschäftsunfähigkeit eigentlich nur Vorteile. Was geschieht jedoch, wenn bereits der Zustand der Geschäftsunfähigkeit vorliegt und die Betroffenen ein Testament noch nicht gefertigt haben? Kann dann noch über das erarbeitete Vermögen, das Haus etc. bestimmt werden? Besteht noch die Möglichkeit, eine Vorsorgevollmacht oder auch eine Patientenverfügung zu erstellen? Und wenn dies alles nicht mehr möglich ist, welche juristischen Möglichkeiten bestehen dann noch, um den Betroffenen ein möglichst selbstbestimmtes Leben und eine adäquate Versorgung zu ermöglichen?

Der Vortrag wird sich mit diesen Fragen, mit den Chancen und Risiken der Frühdiagnostik aus juristischer Sicht befassen.